Politik | Beiträge zur Rubrik aus Ried - meinbezirk.at

Finanzminister Josef Pröll | Foto: Foto:bmf

Pröll: Bund-Länder-Deal macht jetzt Lust auf mehr

Finanzminister macht nach großem Wurf bei der Pflege weiter Tempo Mit 685 Mio. Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen. BezirksRundschau: Die Pflegelösung wird als großer Wurf gefeiert, doch viele haben sich eine nachhaltige Lösung gewünscht. Josef Pröll: Es hat Sinn gemacht, den Stabilitätspakt und den Pflegefonds gemeinsam zu verhandeln. Die Länder müssen ihre Sparziele bis 2014 einhalten, um gemeinsam den...

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Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel | Foto: ÖVP/rubra

Fesseln der Gemeinden lösen

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

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Neuer Schwung für Skikurse

Wirtschaftskammer und Ministerien starten in die neue Wintersaison Eine Offensive der WKO gemeinsam mit den Sport- und Unterrichtsministerien soll allen Schülern Wintersportwochen garantieren. WIEN (kast). Jetzt schon machen die WKO, der heimische Skiverband und die zuständigen Ressorts Sport und Unterricht für die kommende Skisaison 2011/12 mobil: Weil die Zahl der Skikurse in den vergangenen zwei Jahrzehnten um 30 Prozent zurückgegangen ist, sollen mit der Aktion Allianz Zukunft Winter die...

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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell. Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Oberösterreich in Straßburg

140 Oberösterreicher reisten diese Woche nach Straßburg. Dem EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek überreichten sie dabei, angeführt von Paul Rübig, das Friedenslicht. STRASSBURG (ok). Es sei eine Zeit des Innehaltens und obwohl im EU-Parlament viel diskutiert werde, sei es wichtig sich auf gewisse Werte zu besinnen. Das sagte EU-Parlamentarier Paul Rübig bei der Überreichung des Friedenslichts an EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Dieser war von der Überreichung sichtlich gerührt: Das ist...