Wienerwald/Neulengbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Filiz Somaz schneidet siegessicher in ihrem Kebabstand.
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FP-Politiker verlor Kebab-Krieg

Türkin gewann Klage gegen FP-Königsberger – Solidaritätskundgebung vor Kebabstand geplant FP-Mandatar Königsberger wehrt sich gegen Richterspruch und geht in die Berufung. OBERGRAFENDORF (wp). Nach einem Leserbrief in der FP-Parteizeitung, in dem der Kebab-Betreiberin Filiz Somaz vorgeworfen wurde, sie entleere eine vorher in Kunststofffässern gelagerte ölige Flüssigkeit in den Kanal, ging diese vor Gericht, klagte wegen übler Nachrede und bekam nun in der ersten Instanz Recht. Die...

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Beim symbolischen Heizwerk-Spatenstich: Wirtschaftsstadtrat Lukas Leitner, MIT-Gemeinderat Herbert Benischek, Landesrat Stephan Pernkopf, Landwirtschaftsstadträtin Veronika Haas und Heizwerkbetreiber Michael Bubna-Litic. Foto: privat | Foto: Privat

Campus holt Wärme aus Traisen-Au

Mit diesem Spatenstich erfüllt sich Traismauer seinen Wunsch nach mehr Nachhaltigkeit in der Gemeinde Nachdem erst Mitte Mai der Landeshauptmann der Campus 33-Eröffnung Polit-Glamour verliehen hatte, stellte sich nun der Umweltlandesrat ein. TRAISMAUER (sg). Stephan Pernkopf kam, um einen weiteren Meilenstein am Campus 33 zu setzen. Ganz unter dem Motto „Vorrang für erneuerbare Energie“ setzte Stephan Pernkopf gemeinsam mit Stadtpolitikern und dem privaten Betreiber den Spatenstich für das...

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Große Töne um Schlosspark

SP-Neuhold: „VP und MIT greifen tief in Schmutzkübel und verbreiten Unwahrheiten“ Abgerissene Zäune, ausgegrabene Eiben und viele Emotionen beschäftigen die Traismaurer Politik derzeit. TRAISMAUER (wp). „Was passiert mit unserem Schlosspark?“, fragt sich VP-Traismauer Klubsprecherin Elisabeth Nadlinger. Sanierungsarbeiten sind zwar im Gang, „die Informationspolitik von Seiten des zuständigen SPÖ-Stadtrats Dominik Neuhold ist aber unhaltbar!“. Abriss- und Grabungsarbeiten wurden getätigt, 60...

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Beim Infotag: Thomas Kaufmann, Jürgen Eberstaller, Roland Schmalfuß (Projektteam Life + Traisen), Stadträtin Veronika Haas, Vizebürgermeister Karl Koll, Projektleiter Helmut Wimmer.Foto: Verbund | Foto: Verbund

Mehr Natur um 13 Millionen

Text: Simone Göls REGION (sg). Ein funktionierender Auwald -und zwar über die gesamte Strecke zwischen Traismauer und Zwentendorf - das ist erklärtes Ziel eines Verbund-Projektes. Doch bis der Traisen-Unterlauf tatsächlich renaturiert ist, stehen nicht nur entscheidende Genehmigungsverfahren bevor, sondern auch Bauarbeiten, die in vier Abschnitten erfolgen sollen. „Gerade bei so einem Großprojekt mit mehrjähriger Bauzeit und weitreichender Ausdehnung ist uns der frühzeitige und direkte Dialog...

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Neues Gerichtsgebäude: Sanierung im Zeitplan

Die Fertigstellung des Vorzeigeprojektes ist für September datiert (Text & Fotos: Heimo Huber) Fassaden- und Dacharbeiten sind derzeit voll im Gange. Zur Freude des Bürgermeisters Franz Wohlmuth. NEULENBACH (HH). Jubelstimmung herrscht derzeit in Neulengbach, Bezirk St. Pölten. Kein Wunder, ist man doch mit den Sanierungsarbeiten am neuen Gerichtsgebäude schon so weit fortgeschritten, dass im September eröffnet werden kann. „Die Fassaden- und Dachsanierung mit Abstimmung des Bundesdenkmalamtes...

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Zukunftsklausur: Jobs und Vereinsarbeit sind gefragt

In Frankenfels beschäftigt man sich mit der Gemeindeentwicklung (Text & Fotos: Heimo Huber) FRANKENFELS (HH). Der Bürgermeister und die Gemeinderäte von Frankenfels erörterten ihre Zukunftsthewmen. Im Mittelpunkt steht vor allem die Lebensqualität oder der Bahnhof Laubenbachmühle. Geht es nach den Gemeinaderäten von Frankenfels im Pielachtal, so soll die Kommune in einigen Jahren in besonders hellem Licht erstrahlen. In einer sogenannten Zukunftsenquete hat man sich die Latte sehr hoch gelegt....

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Starphysiker Heinz Oberhummer bei einem Vortrag in der FH Tulln in seinem Element.
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Bauer: "Wiener sollen verschwinden"

Geplante Hühnerfabrik und Protest dagegen sorgen für heftigen Schlagabtausch im Dunkelsteinerwald Die Idylle im Dunkelsteinerwald ist getrübt: Ein international bekannter Atomphysiker protestiert gegen die Pläne seines Nachbarn, einem Bauern, eine „Tierfabrik“ mit 32.000 Hühnern zu errichten. OBERWÖLBLING/LANDERSDORF/WETZLARN (wp). Universitätsprofessor Heinz Oberhummer gilt als einer der renommiertesten Atomphysiker weltweit, der vor einiger Zeit sogar für den Nobelpreis vorgeschlagen wurde....

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)

Bürgerforum erzwang Einbindung in Gespräche

Vereinigung kämpft weiter gegen Feinstaub und Schotterabbau Hoffnung schöpfen die feinstaubgeplagten Bürger im unteren Traisental: Ihnen wurde wieder Mitspracherecht bei Gesprächsrunden eingeräumt. NUSSDORF OB DER TRAISEN (wp). Nach den Protesten gegen ihren Ausschluss von Gesprächen zwischen Politik und Schotterfirmen in den Bezirksblättern sitzt das Bürgerforum Traisental wieder mit am Verhandlungstisch. „In Gesprächen mit Bürgermeister Heinz Konrad (SPÖ) und GGR Walter Pernikl (ÖVP) konnten...

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Raststation und Neuwahl beschäftigten den Altlengbacher Gemeinderat

Die Vorstellung der Detailpläne der Raststation durch die Betreiber, die Wahl einer neuen Vizebürgermeisterin und die Sanierung des Kindergartens waren die wichtigsten Themen der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2011. Nach den Rücktritten von Vizebürgermeister Hans Schöny und GR Andreas Fisselberger waren einige Umbildungen in der SPÖ-Fraktion erforderlich. Neu im Gemeinderat sind nun Erwin Willinger und Regina Podhratzky, die ein Comeback gibt. Sie war vor Hans Schöny schon Vizebürgermeisterin....

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  • Daniel Kosak
GVV-Präsident Alfred Riedl und die neue Landesrätin Barbara Schwarz sehen Pflegefonds bis 2014 gesichert, fordern aber weitere Verhandlungen für die Zeit danach.

"Pflegeheim ist teuerste Form der Altenbetreuung"

Die neue Landesrätin Barbara Schwarz und GVV-Präsident Alfred Riedl (beide ÖVP) fordern für die langfristige Sicherung von Pflege auch weiterhin vermehrt Bundesmittel. NÖ/ST. PÖLTEN. Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern in Sachen Pflegefonds forderte die neue Soziallandesrätin Barbara Schwarz nun vom Bund ein rasches Zurverfügungstellen der Finanzmittel an die Länder. Mit der Einführung des Pflegefonds stehen Land NÖ und den Gemeinden rund 137 Mio € für den Ausbau der Pflegeangebote zur...

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Hektik nach Sitzungsunterbrechung: Fraktionsführer, Bürgermeister und sein Vize ringen um Kompromiss für Resolution.
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Gemeinderat protestiert – VP will Ministerin in die Pflicht nehmen

Die ÖBB regt auf – zumindest die Traismaurer Politiker in Sachen „Schranken“ Vor allem ein Aufreger beschäftigt den Gemeinderat Traismauer: Die Schließung von Schrankenanlagen in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn. Eine Resolution an die ÖBB wurde gemeinsam beschlossen. Die ÖVP will auch Ministerin Bures in die Verantwortung nehmen. TRAISMAUER (wp). Hektische Diskussionen um die Eisenbahnkreuzungen in Gemeinlebarn und ein Hin und Her der Parteien bestimmten die letzte Gemeinderatssitzung, die...

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Säbelrasseln im Pielachtal

Gemeinden drängen Hausbank auf gütliche Lösung und pilgern gleich direkt zu Generaldirektor Hameseder Falls Pielachtaler Gemeinden ihre Fremdwährungsgeschäfte nicht auflösen können, stehen ihnen Zinsverluste ins Haus. Bürgermeister fordern Lösung von Bank. PIELACHTAL (wp). 16 Gemeinden sind im Pielachtaler Abwasserverband vertreten. Sie haben ein gemeinsames Problem: Nach Zinsswapgeschäften mit Schweizer Franken, drohen veritable Verluste (die Bezirksblätter berichteten). Ein Ausstieg aus...

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  • Bezirksblätter Archiv (Werner Pelz)
Roter Protest: Thomas Steinmaier, Edeltraut Mühlbauer, Brigitte Ecker, Jürgen Strutzenberger.

SP fürchtet Hangrutschung und lehnt Grundstücksverkauf ab

VP-Hochgerner: „Gutachter widerlegen Behauptung.“ NEUSTIFT-INNERMANZING (wp). „Vor allem ein verschobener Brunnen lässt darauf schließen, dass der Hang rutschgefährdet ist und daher nicht bebaut werden sollte“, sorgt sich Gemeinderat Jürgen Strutzenberger. Deshalb wehrte sich seine Fraktion gegen den An- und teilweisen Verkauf des 16.000 m2 großen Areals am Kohlhof. Im Vorjahr hatten sich auch über 120 Personen gegen den Verkauf mittels Unterschriftenliste ausgesprochen. Ihren Protest bei...

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GR-Sitzung: Raststätten-Betreiber stellen Pläne vor

Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Altlengbacher Gemeinderäte am 18. Mai abzuarbeiten. Unter anderem werden die Betreiber der Raststation erstmals Auskunft über Details des Großprojekts geben, weiters steht die Wahl eines/einer neuen Vizebürgermeister/in an. Doch der Reihe nach. Lang hat's gedauert: Seit Monaten fordert die ÖVP Detailinformationen über die Raststation auf der Nordseite der Autobahn auf Altlengbacher Gemeindegebiet ein. In der letzten GR-Sitzung schließlich brachte VP-Chef...

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  • Daniel Kosak

Die Fettnapf-Rallye

Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker Es gibt Volksvertreter mit einer besonderen Gabe: Sie lassen aus Prinzip keinen Fettnapf aus. Nicht die natürlichen Vorkommen, nicht jene, die ihnen von Gegnern und „Parteifreunden“ am Weg platziert wurden. Die Purkersdorfer Richterin Claudia Bandion-Ortner hatte hier eine der besten Trefferquoten. Bei ihr war das Problem, dass sich Quereinsteiger in der Spitzenpolitik selten an den rauhen Wind gewöhnen. Nach ihrem Abgang ist der amtierende...

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  • Oswald Hicker

Unfairness gegen Kleine

GVV-Obmann Pilz kritisiert Politlandschaft in Niederösterreich Pilz will eine Neuerung der Gemeindeordung in Niederösterreich. ALTLENGBACH (wp). „Leider sehen die Großparteien im Land Bürgerinitiativen in den Ortsparlamenten oft als Feinde statt als Bereicherung“, erklärt der Obmann der NÖ-Bürgerinitiativen im Gespräch mit dem Bezirksblatt. „Dadurch werden diese Gruppierungen ausgegrenzt und mit Willkür behandelt“, so Pilz. Sich dagegen zu setzen wäre schwierig. Handlungsbedarf sieht Pilz bei...

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GR Josef Müllner (WIR) wundert sich über Unregelmäßigkeiten im Gemeinderat.

„Ortschef soll vor den Kadi“

„WIR“ kritisiert offene Rechnungen im Abschluss 2010 und „seltsame“ Vergabepraktiken bei Hausverkauf Schwierige Zeiten für Ortschef Dockner: Die Opposition fährt mit schweren Geschützen auf. OBRITZBERG/RUST/HAIN (wp). In der kleinen Gemeinde im Traisental fliegen derzeit die Fetzen. Nicht nur parteiintern hat Bürgermeister Andreas Dockner (VP) mit Turbulenzen zu kämpfen, vor allem seitens der Opposition droht ihm Ungemach: Prüfungsausschussmitglied Gemeinderat Josef Müllner (WIR) ortet...

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Ex-Vbgm. Schöny rechnet mit Bgm. Luftensteiner ab

Ein Konflikt zwischen zwei Altlengbacher Roten geht in die nächste Runde „Luftensteiner wollte offenbar keine Zusammenarbeit mit mir“, meint Ex-Vize Schöny und erklärt wieso. ALTLENGBACH (wp). Verärgert zeigt sich der zurückgetretene Vizebürgermeister Hans Schöny über seinen Ex-Chef Wolfgang Luftensteiner: „Er hat im Bezirksblatt behauptet, mit mir noch ein klärendes Gespräch führen zu wollen, hat dies aber bis zur Verstreichung der Frist nicht getan.“ Er, Schöny, hätte sich seinen Rücktritt...

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„Gebetszentren stören nicht“

In NÖ bauen muslimische Vereine an drei großen Einrichtungen, weitere könnten folgen Diözese St. Pölten: „Wir treten für Religionsfreiheit ein und Muslime haben genauso ein Recht, ihre Religion auszuüben!“ HERZOGENBURG/ HOLLABRUNN/ WR. NEUSTADT (ae/wp). Kurz nacheinander wurden relativ große Projekte der muslimischen Glaubensgemeinschaft in Niederösterreich bekannt. In Wiener Neustadt, Hollabrunn und Herzogenburg sollen islamische Zentren entstehen, die als Gebetshäuser und Räume für...

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Rauch: neue Vizebürgermeisterin – Schöny bleibt bei Rücktritt

Bgm. Luftensteiner konnte seinen Vize nicht mehr umstimmen Luftensteiner ordnet seine SPÖ neu – davor informierte er noch die Bevölkerung über neue Projekte. ALTLENGBACH (wp). Haben die jüngsten politischen Turbulenzen in der Bürgermeisterpartei die Bürger verschreckt? Zum Bürgerforum waren nur knapp 50 Besucher inklusive einiger politischer Mandatare gekommen, um sich von Bürgermeister Wolfgang Luftensteiner und einigen Fachleuten über aktuelle und zukünftige Projekte informieren zu lassen...

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VP-Bürgermeister für Reformen

"Reform-Blockierer, die mauern endlich abbauen!" Erstaunlich offene Worte von schwarzen Ortschefs und klare Wünsche an neuen Vizekanzler. BEZIRK ST. PÖLTEN LAND (wp). Der Wechsel an der Spitze der Bundes-ÖVP von Vizekanzler Josef Pröll zu BM Michael Spindelegger ruft bei den Ortschefs unterschiedliche Sichtweisen hervor. Neulengbachs Stadtchef Franz Wohlmuth (VP): „Pröll war zu gutmütig und hat die Neinsager nicht in die Schranken weisen können. Ich erwarte mir von Spindelegger endlich Lösungen...

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Der nächste Starkregen kommt bestimmt. Darum möchte die SPÖ die Sickermulden im Nibelungenviertel bis Juni errichten lassen. Die Kritik durch die Opposition entstünde durch mangelnde Rücksprache, wie Vizebürgermeister Karl Koll meint.

Regenwasser: VP-Ultimatum

SPÖ steht hinter Sickermulden-Projekt, Oppositionsparteien wollen mehr Garantien (Text: Simone Göls) „Zu wenig“ - so lautet der Oppositions-Grundtenor, wenn es um das Thema Sickermulden geht. TRAISMAUER (sg). In Gesprächen mit Anrainern des Stollhofner Nibelungenviertels möchte MIT-Klubsprecher Herbert Benischek die Angst um Autoabstellflächen zu Tage gebracht haben. „Die künftigen Freiflächen der Versickerungsmulden sind zu einem angemessenen Prozentsatz durch befahrbare Rasensteine...

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Vizebürgermeister schmeißt den Laden hin

Altlengbachs Bürgermeister Luftensteiner: „Das ist eine reine Trotzhandlung!“ Wie geht´s weiter in Altlengbach? Nach dem Rücktritt des Vizeortschefs gärt es in der roten Ortsgruppe. ALTLENGBACH (wp). Paukenschlag zu Redaktionsschluss: In einer nächtlichen Sitzung der SPÖ am verwichenen Freitag legen zwei rote Gemeinderäte ihre Funktionen nieder. Neben SPVizebürgermeister Hans Schöny reicht es auch Andreas Fisselberger. Letztgenannter bestätigt zwar seinen Abgang, er will aber zum jetzigen...

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