Bregenz - Politik

ÖVP auch in Vorarlberg Wahlsieger VORARLBERG. Am 26. Mai hat auch Österreich als eines von 28 EU-Ländern bei der EU-Parlamentswahl abgestimmt. Die Wahllokale haben seit heute Mittag geschlossen. In Vorarlberg waren 274.849 Vorarlberger wahlberechtigt. Laut ersten Prognosen liegt die ÖVP klar vorne, gefolgt von der SPÖ auf Platz zwei und der FPÖ auf Platz drei. Wahlergebnis VorarlbergBei der EU-Wahl kann die ÖVP sowohl auf Bundesebene als auch in Vorarlberg stark dazu gewinnen. Die meisten...

Um 13:00 werden die neuen Minister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Das Innenministerium übernimmt der frühere Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eckart Ratz.  Walter Pöltner, ehemaliger Sektionschef, wird von Beate Hartinger-Klein das Sozialressort übernehmen. Die Chefin der Flugsicherung Austro Control, Valerie Hackl, übernimmt von Norbert Hofer das Ministerium für Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium geht an den burgenländischen Offizier Johann Luif. Die...

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

Die Personalknappheit bei Pflegekräften ist hoch und das Problem droht sich künftig noch zu verschärfen. In der Branche streitet man darüber, ob eine Pflegelehre eingeführt werden soll. Rechtlich könnte dies problematisch sein. ÖSTERREICH. Rund 450.000 Personen erhalten in Österreich Pflegegeld. Eine wichtige Säule für die Pflege der Betroffenen sind neben den Angehörigen die professionellen Pflegekräfte. Prognosen legen nahe, dass der Anteil der zu Pflegenden weiter zunehmen und somit auch der...

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

Bis Ende 2022 wird die Steuerreform österreichweit eine Entlastung von 8,5 Milliarden bringen. Was bleibt Herrn und Frau Vorarlberger dann noch übrig? VORARLBERG. Wie sich die Steuerreform auf die Vorarlberger auswirkt, hat eine aktuelle Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM, die auf einer statistischen Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten des Finanzministeriums basiert, erhoben. Um eines schon vorweg zu nehmen: fast alle Erhebungsgruppen werden...

Leitbild zur Zukunft des Hafenareals in Hard stieß auf großes Interesse Vergangene Woche lud die Marktgemeinde Hard ihre Bürger zur Präsentation des Städtebaulichen Leitbilds für das Hafenquartier in den Spannrahmen in Hard ein. Dieses ist für die Gemeinde ein wichtiges Instrument der Zentrumsentwicklung und macht konkrete Vorgaben zur räumlichen Entwicklung im Bereich des Hafenquartiers. Etwas mehr als ein Jahr dauerte der Prozess für das nun vorliegende Leitbild. Die Grundlage dafür bildeten...

Zahlreiche Programmpunkte anlässlich des 50-Jahre-Jubiläums Schlechte Kontakte gehen aber anders: Anlässlich des 50-jährigen Bestehens lud der Kiwanis-Club Bregenz am Montag interessierte zu einem Referat ein - und es sprach niemand Geringerer als Bundeskanzler Sebastian Kurz, der sich zudem den Fragen der Gäste stellte. Kiwanis ist eine der drei großen Service-Organisationen der Welt und in Bregenz seit 50 Jahren aktiv. Auch hier engagieren sich zahlreiche Freiwillige, um Kindern und...

Linhart und Fink zu Schneechaos und Engpässen in den Seitenstraßen Die Schneemengen der letzten Wochen überraschten alle. Dennoch konnte ein komplettes Chaos verhindert werden. Aber nicht überall in Bregenz funktionierte die Räumung gut - so stellen etwa engere Seitenstraßen seit jeher ein Problem dar. Vor allem Autofahrer in den engen Seitengassen im Belrupt- oder im Quellenviertel ärgern sich. „Der Schneepflug schüttet die Autos und teilweise auch die Gehsteige zu. Warum klappt es nicht, den...

"Klares Nein zur Atomkraft" Vorarlberg bekräftigt zum 40. Zwentendorf-Jahrestag Anti-Atom-Haltung – Silbernes Ehrenzeichen für Hildegard Breiner – Ausstellung im Landhaus eröffnet. "Die Atomkraft ist als nicht kalkulierbare Hochrisikotechnologie ein absoluter Irrweg. Zukunftsfähige Energiegewinnung heißt, weg von atomar und auch fossil hin zu erneuerbaren Energieträgern". Das bekräftigten Landeshauptmann Markus Wallner, Umweltlandesrat Johannes Rauch und Energielandesrat Christian Gantner...