Herzogenburg/Traismauer - Politik

In einem Spontaninterview mit den Bezirksblättern hatte Ernst Strasser im EU-Wahlkampf über „Brainwashing“ im EU-Parlament und seltsames Agieren der EU-Abgeordneten sinniert, und darüber, dass er als EU-Delegierter nicht „abheben“ wolle. Eindreiviertel Jahre später ist Strasser als EU-Abgeordneter Geschichte, seiner Funktion aufgrund medialer Recherchen der britischen Sunday Times sozusagen „enthoben“. Nun steht Strasser selbst im Zentrum heftigster öffentlicher Kritik. BEZIRKSBLAETTER: Neulich...

Die gestrige Sitzung des Gemeinderates wurde von BLT-Gemeinderat Kurt Ettenauer wiederholt bewusst gestört und dabei zu Beginn auch ein offensichtlich ausschließlich der bloßen Provokation dienender Dringlichkeitsantrag gestellt. „Dieser Antrag und vor allem die völlig lächerliche und durch nichts zu rechtfertigende Kritik an der Person des engagierten MIT-Stadtrates Lukas Leitner durch Gemeinderat Ettenauer sind inakzeptabel und auf das Schärfste zurückzuweisen. Insbesondere ein gewählter...

GGR Johann Roitner und GR Peter Lechner verließen den Gemeinderat in St. Leonhard Vergangene Woche flatterte in alle St. Leonharder Haushalte ein persönlicher Flugzettel von SPÖ GGR Johann Roitner. Darin gibt er den Rücktritt und seine Gründe dafür bekannt. ST.LEONHARD/HW (heg). Bei der Gemeinderatswahl vor einem Jahr verlor die SPÖ zwei von ihren fünf Mandaten. Parteiobmann Johann Roitner ermöglichte bis dahin mit seinem Team eine positive Zusammenarbeit mit der ÖVP und der damals noch mit...

Eine abgestürzte Kuh und sieben fehlende Polit-Mandatare verhinderten Debatte 35 Prozent des Kirchstettner Wassers verschwindet jährlich auf unerklärliche Weise. FP-Gemeinderat Stefan Zack wittert einen Skandal und wirft der VP-Fraktion vor, die letzte Abhaltung der letzten Gemeinderatsitzung absichtlich verhindert zu haben. KIRCHSTETTEN (wp). Wohin ungewöhnliche 35 Prozent des Wassers aus der Ortswasserleitung versickern und was dagegen unternommen wird, wollte Kirchstettens einziger...

Obwohl der Depotvertrag zur Transferierung der wertvollen Archivalien an das NÖ. Landesarchiv bereits seit über einer Woche vorlag und auch der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung desselben bereits auf der Tagesordnung des Traismaurer Stadtrates war, wurde dieser Antrag ohne Begründung und ohne zufriedenstellende Erklärung des zuständigen Kulturstadtrates Alfred Kellner von der Tagesordnung einfach wieder abgesetzt – damit blieb das Schicksal der wertvollen Archivalien des Traismaurer...

Herzogenburgs Blaue in Moschee-Panik – Muslimenvertreter Eren: „Wir wollen uns nicht abschotten sondern benötigen ein neues Gebetshaus.“ Ein neuer Standort eines Gebetshauses verunsichert. Muslimenvertreter beruhigt. HERZOGENBURG (wp). Wie zu Redaktionsschluss bekannt wurde, soll im alten Möbelhaus neben der S33 nahe der Bahnunterführung ein neues Gebetshaus errichtet werden. Die Liegenschaft und das Gebäude wurden von der islamischen Kulturgemeinschaft erworben. Die alte Möbelfabrik soll zu...

Gemeinsam will man Bodenerosion Kampf ansagen OBER-GRAFENDORF/MARKERSDORF-HAINDORF (wp). Mais und Zuckerrüben begünstigen aufgrund ihres losen Wuchses auf Feldern vor allem bei Starkregen arge Abschwemmungen, die in den letzten Jahren und Monaten in Obergrafendorf und Markersdorf zu schweren Schäden geführt haben. Nach langen, zähen Verhandlungen zwischen den Gemeinden und der Bauernschaft dürfte es nun zu einem Durchbruch bei der Behandlung dieser Problematik kommen. Bei einem finalen Treffen...

Finanzen 2010: Soll-Überschüsse und ein vertretbarer Schuldenstand TRAISMAUER (sg). Während viele Kommunen in den Krisenjammer einstimmen, herrscht im Traismaurer Stadtparlament Jubelstimmung. Denn dort schloss man die Finanzen 2010 positiv ab. „Die Summe zahlreicher gezielter Maßnahmen, steigende Einnahmen und die konsequente Umsetzung durch die Finanzverwaltung ließen dieses Ergebnis zu“, jubiliert Finanzstadtrat Alfred Kellner (SPÖ) über positive Haushaltszahlen. Der Gemeinderat nahm den...

Bereits in der nächsten Sitzung des Traismaurer Stadtrates am 14. März wird nun der Abschluss eines sogenannten „Depotvertrages“ mit dem NÖ. Landesarchiv beraten werden. Damit wird der Gemeinderatsbeschluss zur Transferierung aller Archivalien des Traismaurer Marktarchives, der nach dem Aufdecken des Verschwindens wertvoller Archivalien im September 2010 aufgrund eines Dringlichkeitsantrages der Liste MIT im Gemeinderat am 24. November 2010 zustande kam, nun umgesetzt. „Nachdem bereits seit...

In der letzten Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer am 28. Jänner wurde auch der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010 beschlossen. „Auch die Liste MIT konnte dem vorgelegten Rechnungsabschluss zustimmen. Auch heuer wurden zwar diverse nicht genehmigte Überziehungen und nicht beschlossene Ausgaben, vor allem in den Ressorts von Finanzstadtrat Alfred Kellner und Stadtrat Dominik Neuhold, vom Prüfungsausschuss aufgedeckt und kritisiert. Diese Fehlleistungen einzelner Stadträte waren...

Nach heftigen Querelen pilgerte FP-Landesparteileitung in die Rosenstadt FP-Burgstaller brachte seine Partei mit Trutz und Bestemm ins Wanken. Jetzt ist alles wieder gut. TULLN/ST. PÖLTEN/WIEN. Heftige innerparteiliche Kontroversen löste Ex-Gemeinderat Johann Burgstaller aus, als er kurzerhand erklärte, sein Gemeinderatsmandat zur Neukonstituierung des Stadtparlaments, die nach einem Wahleinspruch erfolgte, wieder anzunehmen (das Bezirksblatt berichtete). Nachdem sich das blaue Bezirksgremium...

Bürgerlistenführer wünscht sich mehr „Polit-Pepp“ NEULENGBACH (wp). „Für eine florierende Wirtschaft Neulengbachs, vor allem im Zentrum, wird von der Politik einfach zu wenig getan“, ärgert sich Engelbert Brückler von der Bürgerliste Neulengbach (BLN). „Ich habe den Eindruck, die Stadtregierung döst konzeptlos vor sich hin“. Wirtschaftsstadtrat Alfred Störchle kann Brücklers Kritik nicht viel abgewinnen: „Ich halte nichts davon, mit Muss im Zentrum noch einen Nahversorger anzusiedeln, der zu...

LH Pröll warnt vor jeglicher Veränderung im Freiwilligenwesen Die Freiwilligen Feuerwehren blicken auf eine unglaubliche Bilanz von 63.475 Einsätzen. NÖ/ST. PÖLTEN (wp). Eine beeindruckende Bilanz legte Landesfeuerwehrkommandant Josef Buchta jüngst im Landhaus: Die NÖ-Feuerwehren leisteten 2010 63.475 Einsätze. Dafür waren 75.000 Silberhelme unfassbare 8,35 Mio Arbeitsstunden im Einsatz im Gegenwert von etwa 170 Mio €. Die Dienste der Feuerwehr in Kooperation mit Bundesheer, Polizei und Rettung...

Initiative für eine bessere Orientierung der Gföhler BesucherInnen Die Stadt Gföhl soll 2011 ein modernes Leitsystem erhalten. Das bereits vor rund drei Jahren erarbeitete Grundkonzept wurde jetzt fortgeführt und steht vor der Umsetzung. GFÖHL (don). Bereits vor drei Jahren startete in Gföhl die Initiative für ein Leitsystem, das die BesucherInnen der Stadt, gezielt und ohne größere Umwege zu den Betrieben, Geschäften, Behörden, Vereinen oder sonstigen Einrichtungen (wie z. B. Schulen,...

(Online seit: 22. Februar 2011) Ein Tullner FP-Funktionär bringt Unruhe in die Reihen der Blauen: Die FP-Landesparteileitung drehte eine demokratisch Entscheidung eines blauen Bezirksgremiums um. Nun rudert man zurück. Mögliche Ursache: Ein Polizeieinsatz bei dem Mandatar im letzten Herbst, der öffentlich wurde. Hinter den Kulissen der Blauen in Tulln aber auch zwischen der FP-Bundesleitung und der NÖ-Landesleitung fliegen derzeit die Fetzen. Der Grund: Der ehemalige FP-Gemeinderat Johann...

Hochwasserschutz Kamp Nord für fünf Gemeinden bedeutend: 25 Mio. € Projektkosten Die Gemeinde Grafenegg freut sich über einen Überschuss aus 2010 von 370.000 €, der in diesem Jahr für wichtige Maßnahmen verwendet wird. GRAFENEGG (don). „Der Rechnungsabschluss 2010 ist fertig. Mit einem Überschuss von 370.000 € und einer Reduzierung des Schuldenstandes von über 500.000 €, haben wir vergangenes Jahr sparsamst gewirtschaftet“, erklärt Bgm. Anton Pfeifer aus Grafenegg. Das Schloss Grafenegg ist...

"VP wacht erst vor Sitzungen auf, die Blauen wissen nicht, worum es geht", kontert die SP-Herzogenburg. Stillstand durch mangelnde Zusammenarbeit? Einladung zur Mitarbeit wird nur spärlich angenommen“, kontert SP auf Aussagen der Mitbewerber. HERZOGENBURG (wp). „Was wir auch einbringen, wird von der SP-Mehrheit abgelehnt“, klagt Horst Egger, Grünmandatar sein Leid, es gehe halt nichts weiter in Herzogenburg. „Anstatt auf breite Zusammenarbeit zu setzen, gibt die SP keine Information weiter und...

Kirchstettens Ortschef ersucht um Verständnis KIRCHSTETTEN (wp). Ärger wegen der Erhöhung der Wasserbereitstellungsgebühr von 23 auf 41 Euro pro Kubikmeter sorgt in Kirchstetten für Aufregung. Zahlreiche erboste Anrufer protestierten telefonisch in der Redaktion. Bgm. Paul Horsak, vom Bezirksblatt kontaktiert, bestätigt: „Ja, auch in der Gemeindeverwaltung haben sich verärgerte Bürger gemeldet“. Horsak ersucht um Verständnis: „Vor meiner Zeit als Bürgermeister wurde hier zehn Jahre die Gebühr...

FF-Kommandanten gegen eine Übernahme der Zeughäuser in neue Kommunalgesellschaft Traismauers Bgm. Pfeffer dementiert Sorgen, wonach die Feuerwehren zukünftig in der Selbstverwaltung beschränkt wären. GEMEINLEBARN/TRAISMAUER (wp). Mit der Gründung der gemeindeeigenen „Traismauer Kommunal Entwicklungs GmbH“ will die Stadt zukünftig Kosten sparen. So werden etwa bestimmte Tätigkeiten der Gemeinde, wie etwa die Durchführung von Bauvorhaben an diese Kapitalgesellschaft ausgegliedert (das...

VP-StR. Scholz kontert: „Matzl weiß nicht, was die Jugend will.“ Eine Kontroverse um die Neulengbacher Jugend und den Skaterplatz sorgt für Reibung zwischen VP und FP. NEULENGBACH (wp). „JugendStadträtin Monika Scholz agiert ohne Ideen – es passiert einfach nichts für die Jugend“, lanciert FP-Gemeinderat Peter Matzl heftige Worte gegenüber seiner VP-Kollegin. „Zum Beispiel ist der Rübenplatz beim Lagerhaus als Skaterplatz ungeeignet. Warum macht man so etwas nicht zentral, etwa beim...

Wann: 15.02.2011 ganztags Wo: Pirker-Sauna, Schönberg/Kamp auf Karte anzeigen

Direktor Hans-Ulrich Swoboda: „Wir sind beim Abwiegen der Vor- und Nachteile“ Derzeit befindet sich die Hauptschulgemeinde Gföhl in der Diskussionsphase über die Einführung der Neuen Mittelschule. Von Politik und Eltern wird diese gewünscht. GFÖHL (don). Nachdem im Nationalrat die Maximalanzahl an Standorten für neue Mittelschulen (NMS) pro Bundesland im Frühjahr mit Nationalratsbeschluss wegfällt, besteht für Stadthauptschulen die Möglichkeit, Neue Mittelschule zu werden. „Es besteht die...