Tirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hilde Zach schrieb als erste Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt Geschichte, gemeinsam mit ihrem Vorgänger Herwig van Staa. | Foto: MeinBezirk
Aktion 3

Stichwahl Willi vs. Anzengruber
Die Innsbrucker Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Seit 1945 haben acht Personen das Bürgermeisteramt der Landeshauptstadt Innsbruck innegehabt. Georg Willi kann sein Amt verteidigen, Johannes Anzengruber würde sich als neunter Bürgermeister in die Ehrengalerie einreihen. INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 übernahm Georg Willi das Bürgermeisteramt. Vor ihm führten Anton Melzer, Franz Greiter, Alois Lugger, Romuald Niescher, Herwig van Staa, Hilde Zach und Christine Oppitz-Plörer die Geschicke der Stadt Innsbruck. Aber auch ein Blick auf die Zeit vor...

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Im Rahmen einer Abschlussveranstaltung wurde die neue „Nutzer:innen-Vertretung Tirol“ von Inklusionslandesrätin Eva Pawlata offiziell ernannt. | Foto: Land Tirol/Dorfmann
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Nutzer:innen-Vertretung Tirol
Interessensvertretung von Menschen mit Behinderung erweitert

1.192 Stimmen wurden bei der Wahl der „Nutzer:innen-Vertretung Tirol“ vom 28. März bis zum 25. April abgegegeben. TIROL. Die „Nutzer:innen-Vertretung Tirol“ ist eine Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen in Tirol und als ein zentrales Instrument der Mitbestimmung im Tiroler Teilhabegesetz verankert. Erstmals 2018 gewählt, fand vom 28. März bis zum 25. April 2024 die Neuwahl der „Nutzer:innen-Vertretung“ statt. Wahlberechtigt waren alle Menschen mit Behinderungen ab 16 Jahren, die...

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Seniorenlandesrätin Astrid Mair (2. v. re.) mit den VertreterInnen der Organisationen und Seniorenverbände der Tiroler Seniorenplattform. | Foto: Land Tirol/Gerzabek

Land Tirol
Senioren profitieren von Plattform

Seit 2022 arbeitet die Tiroler Seniorenplattform verbands- und gemeindeübergreifend. TIROL. Kürzlich lud Seniorenlandesrätin Astrid Mair die Mitglieder der Tiroler Seniorenplattform zu ihrem fünften Treffen ins Landhaus in Innsbruck ein. Die Tiroler Seniorenplattform dient dem Austausch und der Vernetzung der wesentlichen Institutionen im Seniorenbereich und soll Impulse, Ideen, Anregungen und Wünsche für die Tiroler Seniorenarbeit liefern. Gegründet wurde die Tiroler Seniorenplattform im...

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Der Mietvertrag für das Toleranz Jenbach läuft Ende April aus.  | Foto: Haun

Jenbach
Liste Fritz ortet politische Verantwortung für Mängel in Flüchtlingsunterkunft

Trotz kritischem Bericht des Arbeitsinspektorats hat TSD laut Liste Fritz weiter 8.000 Euro monatlich an Miete bezahlt! JENBACH/TIROL. Ein Bericht des Arbeitsinspektorats habe nach einer Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft „Hotel Toleranz“ in Jenbach viele und zum Teil gravierende Mängel zutage gefördert, kritisiert die Liste Fritz. „Ungeheizte Räume, verstellte Fluchtwege, eine desolate elektrische Anlage oder mangelhafter Brandschutz, die Arbeits- und Wohnräume haben laut...

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BPO Markus Stotter, LH Anton Mattle und BM Norbert Totschnig (v.l.). | Foto: Elisabeth Fitsch

Volkspartei Osttirol
Kandidatenliste für die NR-Wahl beschlossen

Für die bevorstehende Nationalratswahl sind bei der Bezirksparteisitzung der Volkspartei die 12 KandidatInnen für die Liste im Wahlkreis Osttirol einstimmig nominiert worden. LIENZ. „Wir konnten auch für diese Wahl wieder ein tolles Team zusammenstellen und ich freue mich sehr über die Bereitschaft und des Engagements jeder einzelnen Kandidatin und jedes einzelnen Kandidaten bei der bevorstehenden Wahl für die Volkspartei anzutreten. Besonders freut es mich, dass Bundesminister Norbert...

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  • Hans Ebner
"In Tirol sind lediglich 53 Prozent aller Bahnhofe barrierefrei. Hier ist also noch viel zu tun für die ÖBB, um endlich gesetzeskonform zu sein“, betonen Gahr und Zangerl-Walser.  | Foto: VP

Gahr/ Zangerl-Walser:
"Der Bahnhof in Zirl muss endlich barrierefrei gestaltet werden“

Gahr bringt Petition in den Nationalrat ein und stellt klar: „Auch ÖBB muss sich an Gesetze halten“ ZIRL. Seit 2012 wurde wiederholt versprochen, den Bahnhof in Zirl barrierefrei zu gestalten. Jedes Jahr werden neue Versprechungen und Beschwichtigungen gemacht, jedoch gibt es keine spürbaren Verbesserungen für die Bevölkerung. Ursprünglich war die barrierefreie Fertigstellung gemäß dem Rahmenplan der ÖBB bis 2021 geplant. Doch selbst nach der Aufnahme in den Rahmenplan kam es zu keiner...

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  • Georg Larcher
Der Saal im Veranstaltungszentrum in Breitenwang war bis auf den letzten Platz gefüllt. | Foto: privat
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Austausch in Breitenwang
ÖVP-Regierungsteam suchte Kontakt zur Bevölkerung

Die ÖVP-Mitglieder der Tiroler Landesregierung traten am Dienstag geschlossen in Breitenwang auf. Hier informierte man über aktuelle Themen. Eines dominierte den ganzen Abend, das Fernpass-Paket. BREITENWANG. Das Interesse an politischen Veranstaltungen ist zumeist überschaubar, jene im Veranstaltungszentrum Breitenwang war aber ausgesprochen gut besucht. Informationen aus erster Hand Aus erster Hand wollten viele Außerferner:innen wissen, wie es jetzt wirklich um die Pläne am Fernpass steht....

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  • Günther Reichel
Bgm. Willi, die Vizebgm. Lassenberger und Wanker sowie die StR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel haben die letzte Sitzung des Stadtsenats in dieser Gemeinderatsperiode abgehalten. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker, Stadtsenat
Viele Beschlüsse beim Abschieds-Stadtsenat

Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In seiner letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus Lassenberger und Andreas Wanker sowie die StR Uschi Schwarzl, Elli Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel noch zahlreiche Beschlüsse gefasst. INNSBRUCK. Vom Quartiersmanagement Rossau über Controllingbeirat für Olympia Eiskanal, die Erweiterung Kletterzentrum, der Unterstützung für Gastgärtenbetreibende, einen neuen Waldspielplatz am Schillerweg, der...

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  • Georg Herrmann
Bezirksparteiobfrau und Landesrätin Cornelia Hagele mit der scheidenden Stadtparteiobfrau Bgm. Eva Maria Posch und dem neuen Stadtparteiobmann StR Johannes Tilg und seinen Stellvertretern StR Daniel Neuner, VBgm. Werner Hackl und GR Florian Staudinger.

v.l.n.r.: StR Daniel Neuner, BPO und LR Cornelia Hagele, der neu gewählte Stadtparteiobmann StR Johannes Tilg, die scheidende Stadtparteiobfrau Bgm. Eva Maria Posch, GR Florian Staudinger und VBgm. Werner Hackl | Foto: Tiroler Volkspartei IL – Theresa Menghin
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Führungswechsel bei Volkspartei Hall
Johannes Tilg ist neuer Vorsitzender

Neuwahlen der Volkspartei Hall in Tirol: Johannes Tilg, Mitglied des Stadtrats von Hall, wurde als neuer Vorsitzender der örtlichen Volkspartei Hall gewählt. Er tritt die Nachfolge von Eva Maria Posch an, die nach einer langen Amtszeit als Stadtparteiobfrau von Hall zurückgetreten ist. HALL. Vor kurzem fand im Büro der Volkspartei Hall in Tirol, der Stadtparteitag statt, bei dem Neuwahlen abgehalten wurden. Stadtrat Johannes Tilg wurde mit überwältigender Unterstützung von 97,3 % zum neuen...

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  • Lisa Kropiunig
Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof: die Bürgermeister-Direktwahl soll in Tirol nicht der Verfassung entsprechen. | Foto: Kubanda
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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl Innsbruck
Wahlanfechtung bei Verfassungsgerichtshof eingebracht

Das Gerechte Innsbruck hat beim Verfassungsgerichtshof eine Wahlanfechtung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl aufgrund einer möglichen verfassungswidrigen Bürgermeister-Direktwahl eingebracht. INNSBRUCK. Verfassungsexperte Peter Bußjäger erklärt auf die BezirksBlätter-Anfrage: "Es trifft zu, dass Art. 75 der Tiroler Landesordnung keine Regelung über die Bürgermeisterdirektwahl trifft. Diese wird allerdings in § 1 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung (wie übrigens auch in § 1 Abs 3 der Tiroler...

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Das Duell um den Bürgermeistersessel: Goerg Willi gegen Johannes Anzengruber. | Foto: Zeitungsfoto.at
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Bürgermeisterstichwahl (Videos)
Das Duell Georg Willi vs. Johannes Anzengruber

Am 28.4. entscheidet sich die Frage, ob Georg Willi oder Johannes Anzengruber den Bürgermeistersessel einnehmen. Bei den Stadtspaziergängen mit den beiden Kandidaten geht es um den Wahlsonntag, dörflichen Charakter, Wahlbeteiligung und der Blick nach Vorne. INNSBRUCK. Bei der Gemeinderatswahl am 14.4.2024 erhielt Georg Willi mit seiner Liste, die Grünen 11.286 Stimmen, 18,87 Prozent und sind mit acht Mandaten als stimmenstärkste Fraktion im Gemeinderat vertreten. Georg Willi erhielt als...

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9:21

Bürgermeisterstichwahl (video)
Stadtspaziergang mit Johannes Anzengruber

Johannes Anzengruber ist am 28.4. der Herausforderer von Georg Willi bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Mit seiner neuen Liste JA - Jetzt Innsbruck erreicht Anzengruber bei der Gemeinderatswahl am 14.4. acht Mandate (gleichstark wie die Grünen) und steht in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 28.4. INNSBRUCK. Johannes Anzengruber zog nach seinem Vorzugsstimmenergebnis 2018 in den Gemeinderat ein, wurde 2020 zum zweiten Vizebürgermeister gewählt und im Dezember 2023 wieder...

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12:03

Bürgermeisterstichwahl (Video)
Stadtspaziergang mit Georg Willi

1989 zog Georg Willi erstmals als Gemeinderat der VGÖ (Vereinte Grüne Österreich) in den Innsbrucker Gemeinderat ein. Es folgte seine politische Arbeit als Landtagsabgeordneter und Nationalrat, ehe er am 24. Mai 2018 als Bürgermeister von Innsbruck angelobt wurde. Am 28.4. steht er mit Johannes Anzengruber in der Stichwahl um den Bürgermeistersessel. INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der...

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Caprese als Zukunft der Innsbrucker Stadtpolitik? | Foto: Pixabay
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Stadtregierung Innsbruck
Insalata Caprese als Erfolgsrezept?

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

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Eindruck von der letzten Preisverleihung 2022 in Bayern. | Foto: Adrian Price Photography
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Gemeinde Oberhofen
Nominierung für Europäischen Dorferneuerungspreis

Die Gemeinde Oberhofen wurde für den Europäischen Dorferneuerungspreis 2024 nominiert. Am 24. Mai kommt eine Jury, die aktuelle Projekte vor Ort bewertet. OBERHOFEN. 21 Teilnehmer aus verschiedenen Regionen und acht Ländern matchen sich derzeit um den Europäischen Dorferneuerungspreis 2024, der unter dem Motto "Lust auf Zukunft" steht. Darunter befindet sich auch die Gemeinde Oberhofen. Die international und interdisziplinär besetzte Jury hat Mitte März im Rahmen eines Meetings in der Schweiz...

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  • Sarah Kröll
Martin Waldner (Jugendreferent des Tiroler Blasmusikverbandes), Markus Lutz (geschäftsführender kaufmännischer Direktor des Tiroler Landestheaters), LH Anton Mattle, Simone Altenberger (Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol), Ulrike Kuner (Vorstandsmitglied von vera*), LRin Eva Pawlata, HRin Elisabeth Harasser (Leiterin Kinder und Jugendanwaltschaft Tirol), LHStv Josef Geisler (v. li.). | Foto: Land Tirol / Neuner
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Forum
Wie man Kinder im Kulturbereich schützt

Im Landhaus fand ein Forum statt, das vom Land Tirol mit Unterstützung der Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol organisiert wurde. Dabei standen Schutz, Gewaltprävention und Fördermaßnahmen für Kinder im Mittelpunkt. An der Veranstaltung nahmen 80 Tiroler Kulturschaffende aus allen Sparten teil. INNSBRUCK. Viele Tiroler Vereine und Organisationen, darunter auch Kultur- und Traditionsvereine, engagieren sich intensiv in der Nachwuchsarbeit. Doch wie können Verantwortliche der Kulturbranche...

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  • René Rebeiz
Iris Zangerl-Walser kritisiert den Rechnungsabschluss. | Foto: VP Tirol

Zirler Rechnungsabschluss 2023
Opposition hat offene Fragen

Der Rechnungsabschluss 2023 der Gemeinde Zirl wurde letzte Woche, wie berichtet, angenommen. Doch aus Sicht der Opposition, besonders der Fraktion Zukunft Zirl, sind einige Fragen offen. ZIRL. Der Gemeinderat der Marktgemeinde hat in seiner Sitzung vom Mittwoch, 17. April über den Rechnungsabschluss 2023 beraten, dessen Gesetzeskonformität und Richtigkeit festgestellt und dem Bürgermeister mit achtzehn zu einer Gegenstimme die Entlastung erteilt. Ergebnis im PlusDie Erträge 2023 sind gegenüber...

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  • Sarah Kröll
Im Rahmen von Bergwelt Tirol werden auch Rolli-taugliche Erholungsangebote unterstützt. | Foto: Land Tirol
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10 Jahre
„Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ feiert Jubiläum

Das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ der Tiroler Landesregierung feiert sein 10-jähriges Jubiläum.  TIROL. Immer mehr Menschen zieht es in die Berge, um sich zu entspannen, zu entdecken oder sich sportlich auszutoben. Um ein möglichst konfliktfreies Miteinander am Berg sicherzustellen, wurde vor zehn Jahren das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Partnern werden dabei Lösungen erarbeitet, um Erholungssuchende und Sportler:innen durch...

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  • BezirksBlätter Tirol
Bürgermeister Georg Willi und der damalige Vizebürgermeister Johannes Anzengruber stehen sich in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt gegenüber. | Foto: IKM
Aktion Video 2

Bürgermeisterstichwahl
Vier Fragen an G. Willi und J. Anzengruber

"Umtriebig, flexibel, emotional" gegen "Freundlich, umgänglich, unbeholfen". So beschreiben sich die beiden Kandidaten der Stichwahl um den Bürgermeistersessel in Innsbruck gegenseitig. Einig sind sich Georg Willi und Johannes Anzengruber bei ihrem Appell an die Wähler: "Nehmt bitte an der Bürgermeisterstichwahl teil". INNSBRUCK. Georg Willi, seit 2018 amtierenden Bürgermeister und Johannes Anzengruber, 2018 in den Gemeinderat eingezogen, 2020 zum Vizebürgermeister gewählt und im Dezember 2023...

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Auch der Ausbau bestehender Spielplätze (hier der Waldspielplatz in Arzl) stehen nun auf der Agende der Gemeinde. | Foto: Renate Schnegg

Arzl im Pitztal
Familienfreundliche Maßnahmen vom Gemeinderat beschlossen

Nach dem Bürgerbeteiligungsprozess wurden nun die Projekte und Maßnahmen für die Familienfreundliche Gemeinde fixiert. ARZL. Seit knapp einem Jahr ist die Gemeinde Arzl im Pitztal Teil des bundesweiten Projekts „Familienfreundliche Gemeinde“. Das bedeutet, dass sich die gesamte Bevölkerung - egal, ob groß oder klein, jung oder alt, Familien oder Singles - wohlfühlen soll. Um zu erfahren, welche Anliegen und Beschwerden die Arzlerinnen und Arzler haben, wurde im Spätherbst ein Fragebogen an alle...

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  • Agnes Dorn
Selma Yildirim und Bernhard Höfler. | Foto: Hitthaler
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Außerordentlicher Landesparteitag
SPÖ Tirol wählt Liste für die Nationalratswahl 2024

Im Herbst führt Nationalrätin Selma Yildirim die Landesorganisation in die Bundeswahlen. Bernhard Höfler, Vorsitzender der FSG, belegt den zweiten Listenplatz. TIROL. Heute versammelten sich über 300 Delegierte und etwa 50 Gäste im Veranstaltungszentrum Blaike in der von der SPÖ geleiteten Marktgemeinde Völs, um am außerordentlichen Landesparteitag der SPÖ Tirol teilzunehmen. Hauptthema war die Wahl der Landesliste für die Nationalratswahlen 2024. 65,8 Prozent für YildrimAls Spitzenkandidatin...

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  • BezirksBlätter Tirol
Die Gemeinde Ellmau hat für die Finanzierung des Mehrzweckgebäudes noch einmal ein Darlehen von 1 Million Euro aufgenommen.  | Foto: Eller
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Darlehen
Gemeinde Ellmau nimmt für Mehrzweckgebäude noch 1 Million auf

Weitere Darlehensaufnahme von 1 Million Euro im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Vorsteuerabzugsfähigkeit soll nun doch gegeben sein. Ellmau will künftig aber auf ein sparsames Budget setzen.  ELLMAU. Das neue Mehrzweckgebäude in Ellmau hat bereits seine finale Gestalt angenommen. Die Ärzte sowie das Eltern-Kind-Zentrum sind für die Einlaufphase bereits im Gebäude eingezogen, während der Kindergarten-Betrieb am Montag dort beginnen wird und einige Handwerker noch Kleinigkeiten...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Die Altstadt und die nördliche Maria-Theresien-Straße sollen durch die Anbringung versenkbarer Poller vor Terroranschlägen geschützt werden. | Foto: Taxiarchos228
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Polit-Ticker
Sicherheitspoller als Thema des neuen GR, Sondierungsgespräche

Das Thema Sicherheitspoller entwickelt sich zu einem weiteren Kuriosum der Stadtpolitik: Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat, Angebotsausschreibung und Bestbieter sind vorhanden. Aber jetzt soll der neue Gemeinderat entscheiden. Die Sondierungsgespräche noch vor der Stichwahl bleiben weiter in Diskussion INNSBRUCK. Knapp unter 950.000 Euro beträgt das Angebot des Bestbieters nach der Ausschreibung für die Sicherheitspoller im Innenstadtbereich. Nach vielen politischen Diskussionen gab es...

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Johannes Anzengruber wird erst nach der Bürgermeisterstichwal Regierungsgespräche führen. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion 5

Bgm.-Wahl Innsbruck (Umfrage)
Anzengruber - erst Stichwahl, dann Regierung

Am 28.4. fällt die Entscheidung um das Bürgermeisteramt in Innsbruck. Georg Willi, als regierenden Bürgermeister, gegen Johannes Anzengruber, den großen Wahlgewinner, beide sind mit ihrer Liste mit acht Mandaten im Gemeinderat vertreten. Am 16. Mai beginnt mit der ersten Gemeinderatssitzung das neue politische Zeitalter in Innsbruck. Johannes Anzengruber betont: erst die Stichwahl, dann die Regierungsgespräche. INNSBRUCK. 40 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und ein neuer Stadtsenat. Bei...

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  • Georg Herrmann

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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