Tirol - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 04. Dezember 2016 findet die Bundespräsidenten-Stichwahl statt. | Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting

Bundespräsidenten-Stichwahl: Ergebnisse in Schwaz

Die Wahl im Bezirk – Zusammenfassung Der Bezirk Schwaz hat sich mehrheitlich für den FPÖ-nahen Kandidaten Norbert Hofer entschieden. Von den 43 Gemeinden haben sich lediglich sechs für Alexander van der Bellen entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,20 %, das sind um 5 % mehr als bei der letzten Stichwahl im Mai. Die Kandidaten liegen im Bezirk mehrheitlich nahe zusammen, einige Ausreißer gibt es jedoch. So lag die Zustimmung für Norbert Hofer in der Gemeinde Gerlosberg bei 80,41 %. Ein...

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Am 04. Dezember 2016 findet die Bundespräsidenten-Stichwahl statt. | Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting

Bundespräsidenten-Stichwahl: Alle Ergebnisse aus den Gemeinden und den Bezirken

Tirol mehrheitlich für Alexander van der Bellen Nach der 2. Hochrechnung hat Alexander van der Bellen mit großer Wahrscheinlichkeit die Bundespräsidenten-Stichwahl II gewonnen. 53,4 Prozent gegen Hofer mit 46,6 Prozent. Für Tirols Grünen ein „historischer Tag in einem verrückten Wahljahr mit Happy End". Als "historischen Tag in einem verrückten Wahljahr mit Happy End" bezeichnet die Grüne stellvertretende Bundessprecherin und LHstv. Ingrid Felipe in einer ersten Reaktion den erneuten und...

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LA Barbara Schwaighofer aus Niederndorf ist Familiensprecherin der Tiroler Volkspartei. | Foto: Tiroler VP

VP-Schwaighofer: „Tirol schöpft Bundesmittel für Kinderbetreuung zu 95 Prozent aus“

BEZIRK. Die Landtagsabgeordnete Barbara Schwaighofer beurteilt den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes in Tirol positiv. Seit 2008 wurden 9.125 neue Plätze für die Kinder- und schulische Tagesbetreuung geschaffen. Bei der Klausur der Landesregierung in Kitzbühel wurde kürzlich beschlossen, über das ursprüngliche Ziel hinausgehend bis 2018 nochmals etwa 1.500 Betreuungsplätze zusätzlich einzurichten. Das Land Tirol mit Bildungslandesrätin Beate Palfrader wird bei der Umsetzung dieser...

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FPÖ: "Kriminalität von Asylwerbern ist Problem"

KITZBÜHEL. Für den Kitzbüheler FPÖ-Bezirksobmann Robert Wurzenrainer ist klar, dass die Asylsituation in Tirol auch ein massives Sicherheitsproblem darstellt. So wurden von Jänner bis September dieses Jahrs über 1.500 Straftaten, die von Asylwerbern begangen wurden, registriert (lt. Anfragebeantwortung im Landtag). Wurzenrainer: „Wir haben in Tirol knapp 6.000 Asylwerber, von diesen wurden in nur neun Monaten 1.500 Straftaten verübt. Die Dunkelziffer wird wohl noch um einiges höher...

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Nationalratsabgeordneter Georg Willi (G) am Rednerpult | Foto: grüne tirol

Deutsche Mautpläne: fauler Kompromiss und Bürokratiemonster

Willi erstaunt: Alle geben Dobrindts CSU-Dickschädel nach! "Wird bei der EU-Kommission mit zweierlei Maß gemessen?", fragt sich Georg Willi, Verkehrssprecher der österreichischen Grünen, angesichts der letzten Winkelzüge bei den deutschen Mautplänen. "Die Kommission lehnte eine 1-zu-1-Kompensation der geplanten Pkw-Maut in Deutschland ab. Sie findet aber nichts dabei, wenn die deutsche PKW-Maut durch Steuersenkungen bei manchen Autos sogar überkompensiert werden soll. Am Ende sollen unterm...

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Bgm. Alois Aschberger (l.) übergab die Petition an Hermann Gahr | Foto: Forum Land
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Bahnhof Münster-Wiesing: Generalsanierung dringend notwendig

Forum Land Landesobmann NR Hermann Gahr und Bürgermeister Alois Aschberger fordern rasche Modernisierung und Adaptierung der Bahnhaltestelle Münster-Wiesing. WIESING. Der Gemeinderat Wiesing hat in seiner Sitzung vom 12. Oktober 2016 beschlossen, sich für den Erhalt, sowie Um- und Ausbau des Bahnhofes Wiesing-Münster einzusetzen. Die Haltestelle im Ortsteil Bradl soll modernisiert, und auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. „Es geht auch darum, dass der derzeitige Standort bestehen...

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Bundesrätin Nicole Schreyer, Landessprecher Hubert Weiler-Auer, Ex-Gemeinderat Andreas Falschlunger, Landesgeschäftsführer Thimo Fiesel und Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe. | Foto: Kufsteiner Grüne

Grüne gaben nächste Wahlstrategie aus

BEZIRK. Die Versammlung der Grünen im Bezirk Kufstein wurde diesmal, am 25. November im Hotel Andreas Hofer in Kufstein, von Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe eröffnet, die Erfolge und High-Lights aus ihren Ressorts vorstellte: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, stündliche Railjet-Halte in Wörgl und bessere Vertaktung aller Öffis durchzusetzen.“. Thimo Fiesel, neuer Geschäftsführer der Tiroler Grünen aus Kufstein, nutzte die Bezirksversammlung als Plattform zur...

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Selma Yildirim sieht das Land in der Pflicht, die Gemeinden bei der Kinderbetreuung stärker zu unterstützen. | Foto: SPÖ/Hitthaler

Yildirim: "Tirol lässt Geld für Kinderbetreuung liegen"

Nur 8% des Bundeszuschusses für das Jahr 2015 wurde abgeholt. Aufholbedarf bei Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Krippen und Kindergärten sind nicht nur die ersten Bildungseinrichtungen, sie sind auch ausschlaggebend für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und für die Gemeinden ein Standortvorteil. „Leider stehen sie immer noch nicht allen Eltern und Kindern in Tirol ausreichend zur Verfügung. Lediglich 30% der Kinder zwischen 3 und 5 Jahren haben einen Betreuungsplatz, der dem...

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Tirols Öffis punkten durch neue Taktungen, Ausbau der Verbindungen und der Tarifreform | Foto: VVT

Tiroler Öffis werden laufend verbessert

In Tirol wird der Öffentliche Verkehr weiter verbessert: neue Verbindungen, neue Tarife, neue Taktungen. Kritik kommt allerdings von der FPÖ wegen der Höhe der Jahrestickets. TIROL. In Tirol gibt es einige Änderungen im Öffentlichen Verkehr. Einerseits greift die Tarifreform - mit einer Preisreduktion um bis zu 70 Prozent - ab Frühjahr 2017. Andererseits gibt es Verbesserungen bei den Verbindungen und Taktungen. Neuerungen bei den Tiroler Öffis Bei den Salzburger Verkehrstagen im Oktober...

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Bildungslandesrätin Palfrader mit Ursula Bader-Monz und Martina Mairoser, Abteilung Bildung des Landes Tirol, bei der Übergabe der Förderurkunden im Landhaus – über sechs Millionen Euro werden an öffentliche und private Erhalter in Tirol ausbezahlt. | Foto: Land Tirol/Sax

6,5 Millionen Euro Förderungen für Tirols Kinderbetreuung

Das Land Tirol fördert den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes mit 6,5 Millionen Euro. Es sollen zusätzlich 409 Betreuungsplätze in Tirol geschaffen werden. TIROL. Am 30.11. übergab Bildungslandesrätin Beate Palfrader die Förderurkunden zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes in Tirol. 64 öffentliche und private Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten 6,5 Millionen Euro. Förderungen von Kinderbetreuungseinrichtungen Von der Gesamtsumme der Förderung bekommen 5,9 Millionen Euro die...

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Bürgermeister Alois Oberer
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ARCHITEKTUR AUSSTELLUNG - KONTINUITÄT UND WANDEL

Stadt- und Ortsbildschutz in Tirol 1976-2016 Seit 1976 gibt es in Tirol ein Stadt- und Ortsbildschutzgesetz, kurz SOG genannt. Vierzig Jahre später existieren in Tirol zwanzig solcher Schutzzonen. Dort werden für das Ortsbild wichtige Gebäude betreut, um die Umwelt pfleglich weiterzuentwickeln und für nachfolgende Generationen zu bewahren. Eine Gruppe aufmerksamer Menschen folgte dem Aufruf der Gemeinde zur Eröffnung dieser informativen Ausstellung der ganz besonderen Art. Der 1982 in Hall in...

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Lärm durch Bauarbeiten werden in einer Landesverordnung  neu geregelt. | Foto: MEV

Viel Lärm um neue Baulärm-Verordnung

Ak-Präsident Erwin Zangerl schimpft laut gegen Landesrat Hannes Tratter TIROL. Eine Verordnung, mit der der zulässige Lärm aus Baustellen und die Lärmmessung festgelegt wird, beschloss die Landesregierung in ihrer Sitzung am Dienstag. Eckpunkt: Die Verordnung sieht den Einsatz von Geräten und Maschinen, die einen bestimmten Lärmpegel nicht überschreiten dürfen, vor. "Dadurch wird eine Vielzahl von Ausnahmebewilligungen gegenüber der alten Rechtslage entbehrlich. Die neue Verordnung trägt somit...

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LH Platter stellte den Antrag zur Freigabe der Gelder.

Fördergelder für den Bezirk

LECHTAL/REUTTE (rei). Das Land Tirol lässt Geld in den Bezirk Reutte fließen. In ihrer aktuellen Sitzung beschloss die Landesregierung im Rahmen der drei Sonderförderungsprogramme Lechtal-Reutte, Oberes und Oberstes Gericht sowie Natura 2000-Region Isel 380.000 Euro für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Regionen bereit zu stellen. Gefördert wird die touristische Entwicklung, gestärkt werden die Klein- und Mittelbetriebe ebenso wie innovative Mobilität und die Nutzung erneuerbarer...

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Bundespräsidentenstichwahl II: Ausweis zur Stichwahl mitbringen

Ohne amtlichen Lichtbildausweis kann das Wählen mühsam werden TIROL. Am 4. Dezember findet die Wahlwiederholung der Stichwahl für den Bundespräsidenten statt. Dabei ist wichtig: Unbedingt einen Personalausweis zur Wahl mitbringen, die örtlichen Wahlhelfer sind laut Landeswahlbehörde verpflichtet, die Identität genau zu überprüfen. Zur Feststellung der Identität kommen Personalausweise, Pässe und Führerscheine sowie alle amtlichen Lichtbildausweise in Betracht. Aber Achtung: „Der Meldezettel...

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Hedi Wechner vermutet "eine Aufforderung aus Innsbruck an die Presse zu berichten"
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Wechner ortet "Nebelgranaten" und "Aufforderung aus Innsbruck"

Wörgls Bürgermeisterin "einigermaßen erstaunt, dass das plötzlich aufpoppt", glaubt an Beeinflussung der Medien und der Staatsanwaltschaft "aus Innsbruck". WÖRGL (nos). "Ich erzähle nur, was mir zugetragen wurde", meinte Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner zu Beginn eines Pressegesprächs am Mittwoch, dem 16. November, in dem sie ihre Sicht zu den noch laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Sachen "Fischerfeld" schildern wollte. "Ich war einigermaßen erstaunt, dass das plötzlich...

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Postmusik spielt zum Jahresabschluss

Die k.u.k. Postmusik Tirol umrahmt zum Jahresabschluss traditionell einen Gottesdienst. Zu hören ist die Kapelle am Donnerstag, dem 8. Dezember ab 10 Uhr in der Pfarrkirche Petrus Canisius in Innsbruck (Fischnalerstraße, Hötting-West). Die musikalische Leitung obliegt Kapellmeister Dr. Werner Mayr. Wann: 08.12.2016 10:00:00 Wo: Petrus Canisius, Fischnalerstraße, 6020 Innsbruck auf Karte anzeigen

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von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Laut Umfrage wäre Oppitz politisch am Ende"

Ist Umfragen noch zu trauen? Mal angenommen, die aktuelle Wählerbefragung des Instituts für Politikwissenschaft spiegelt die aktuelle politische Realität korrekt wider: dann ist Bgm. Christine Oppitz-Plörer politisch am Ende – selbst wenn sich bei den Grünen (zum wiederholten Mal) die selbstzerstörerischen Kräfte durchsetzen und Georg Willi (trotz fulminanter Werte) nicht Spitzenkandidat wird. In der Direktwahl um den Chefsessel könnte sich Oppitz gegen Sonja Pitscheider zwar locker...

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Start der Städteplattform JVP-Urban

Junge Volkspartei startet Städteplattform „JVP-Urban“

Auftaktveranstaltung der bundesweiten Städteinitiative der Jungen ÖVP in Innsbruck. In Innsbruck wurde die ÖVP bei der letzten Gemeinderatswahl stärkste Kraft. „Wir haben deshalb Innsbruck als Host-City für den Startschuss bewusst gewählt um zu betonen, dass die Volkspartei auch in den Städten großes Potential besitzt. Die Entwicklung der Landeshauptstädte in Österreich ist in den letzten Jahren beachtlich vorangeschritten und der urbane Raum zeigt ein erstaunlich schnelles Wachstum. Dies...

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Zensur in der Gemeindezeitung

Auch die Grünen in Oberperfuss ärgern sich. Grund: "Wir hatten bisher die Möglichkeit, in jeder Ausgabe einen einseitigen Beitrag ns Dorfblatt zu stellen. Dies haben wir einmal vor der Wahl und nochmals in der jüngsten Ausgabe genutzt – dort ausnahmsweise zweiseitig – genutzt" so GR Heidi Abfalterer. "Jetzt wurden wir von der Bürgermeisterin darauf hingewiesen, dass wir uns auf eine halbe Seite beschränken müssen", ärgert sich Abfalterer. "Wahrscheinlich kommen die Fakten nicht so gut an – die...

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Wahlhelfer in Telfs und Zirl (v. li.): Julia Waldhart ist zum 2. Mal Wahlhelferin in Telfs; Fred Pöschl ist seit 30 Jahren Wahlhelfer in Telfs; Albert Öfner, seit 1986 Wahlhelfer in Zirl; Peter Pichler (47) aus Zirl, seit heuer auch ein Wahlhelfer. | Foto: Privat
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Wahlhelfer in unserer Region bereit für ihren Einsatz

Bei der Wiederholung der Stichwahl am Sonntag sind auch die Wahlhelfer wieder gefordert. REGION. Die Stichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer steht am 4. Dezember an. Viele Wahlhelfer werden die bei dieser Wahlwiederholung wieder ehrenamtlich im Einsatz stehen. Wie frustriert oder wie motiviert sind die Wahlbeihelfer, am 2. Adventsonntag ihrer Aufgabe nachzukommen? Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), der formale Fehler bei der Stichwahl am 22. Mai festgestellt...

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Bundespräsidentenwahl: Die Wahlbeisitzer kontrollieren unter anderem den Wahlvorgang und korrekte Auszählung. | Foto: Neumayr
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Wahlbeisitzer sind erneut gefordert

Für die Wahlwiederholung konnten von den Parteien im Bezirk wieder genug Wahlbeisitzer gefunden werden. In Zukunft dürfte es aber schwierige werden. LANDECK (otko). Am 4. Dezember dürfen die Österreicher bei der Bundespräsidentenwahl nochmals ihr Kreuzerl machen. Die Stichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer muss aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), der formale Fehler bei der Stichwahl am 22. Mai festgestellt hat, wiederholt werden. Überschattet wird...

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Hannes Unteregger ist ein erfahrener Wahlhelfer.
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"In Hall hatten wir bei Wahlen nie Probleme"

Die Wahlhelfer sind auf die bevorstehende Bundespräsidentenstichwahl gut vorbereitet. HALL. Die Stichwahl zum Bundespräsidenten ist auch für die Gemeinden eine Herausforderung. Alleine in Hall braucht es dazu ca. 140 Wahlhelfer. In jedem Sprengel achten von den Parteien entsandte Vertreter auf die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl. "In Hall achten wir sehr darauf, dass alles ordnungsgemäß über die Bühne geht. Auch diese Woche haben wir wieder eine Schulung angesetzt. Zum Glück haben wir...

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Am kommenden Sonntag wird erneut gewählt. | Foto: Archiv

Bezirkswahlbehörde ist gerüstet

BEZIRK. Laut Verfassungsgerichtshof war es auch in der Bezirkswahlbehörde Innsbruck-Land zu Fehlern bei der Auszählung der Wahlkarten gekommen. Dabei ging es um die große Zahl von 14.000 Stimmen. Diesmal soll aber alles perfekt abgewickelt werden. "Wir haben auch beim letzten Mal die Gesetze eingehalten und nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, erklärt dazu der stellvertretende Bezirkshauptmann Wolfgang Nairz, der auch Leiter der Bezirkswahlbehörde ist, er räumt aber auch ein: "Das Gesetz...

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BH Konrad Geisler sieht der Wahl gelassen entgegen. Eine gewisse Spannung sei aber spürbar.
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(K)Eine Wahl wie jede andere

Die Bundespräsidentenwahl am Sonntag beschäftigt die Wahlbeisitzer ganz besonders. AUSSERFERN (rei). Am 4. Dezember wird entschieden, wer neue österreichischer Bundespräsident wird: Norbert Hofer oder Alexander van der Bellen. Diese Entscheidung, wer das höchste Amt im Land bekleiden wird, geht auf besondere Art und Weise in die Geschichte ein. Kuriose Vorgeschichte Wahl, Stichwahl, Wahlanfechtung samt Aufhebung des Ergebnisses, neuer Termin, dieser aufgrund von Problemen mit den Wahlkuverts...

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