Urfahr-Umgebung - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner verdeutlichte  beim EU-Dialog die Wichtigkeit der EU für Oberösterreich. | Foto: BRS
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EU-Dialog
Landesrat Achleitner sprach mit Leonfeldner Tourismusschülern

"Wie können wir unsere Zukunft in Europa mitgestalten? Vom Eisernen Vorhang zu einem geeinten Europa" – unter diesem Motto diskutierten Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP), Ex-WKÖ-Präsident Christoph Leitl sowie Schülerinnen und Schüler der Tourismusschule Bad Leonfelden über die Europäische Union.   SCHÖNEGG. "Die EU-Mitgliedschaft Österreichs ist eine einzigartige Erfolgsstory auf allen Ebenen – man kann das gar nicht anders sagen", betonte Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner...

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  • Clemens Flecker

Kommentar
1. Mai – Tag des Polittheaters

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Bezirksobmann Bundesrat Pröller (l.) gratulierte Christian Brunner (r.) zur Wiederwahl. | Foto: FPÖ UU

FPÖ Gramastetten
Brunner erneut zum Stützpunktleiter gewählt

Im Gasthaus Kirchenwirt in Gramastetten wurde Gemeinderat Christian Brunner als Stützpunktleiter der örtlichen FPÖ einstimmig im Amt bestätigt. GRAMASTETTEN. Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller dankte Brunner für sein Engagement und gratuliert zur Wiederwahl. „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und werde unseren erfolgreichen Kurs weiter fortsetzen. Wir laden alle Gramastettner herzlich zu unseren Stammtischen ein, um in gemütlicher Runde zu diskutieren und sich...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
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Foto: Cityfoto
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Innovationen von morgen
"Lange Nacht der Forschung“ am 24. Mai

Unter dem bundesweiten Motto „Mitmachen. Staunen. Entdecken.“ bietet Oberösterreich bei der elften Auflage der Langen Nacht der Forschung 2024 (#LNF24) am Freitag, 24. Mai 2024 von 17 bis 23 Uhr ein breit gespanntes LIVE-Programm. In zehn Regionen in Oberösterreich laden rund 140 Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Technologiezentren und innovative Unternehmen dazu ein, einen Blick in die faszinierende Welt der Forschung zu werfen. Auf Entdecker:innen jeden Alters wartet ein...

Landeshilfs-Pekt
3,13 Millionen Euro zusätzlich für Urfahr-Umgebung

Auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger (beide ÖVP) beschloss die Landesregierung in dieser Woche ein 50 Millionen Euro-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Die 27 Gemeinden des Bezirks erhalten in Summe 3.133.200 Euro. URFAHR-UMGEBUNG. Die Aufteilung erfolgt dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft der einzelnen Kommunen. Zuschläge für Härteausgleichsgemeinden sollen für einen fairen Ausgleich bei strukturellen und geografischen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Bezirksobmann Günter Pröller (l.) gratuliert Gregor Hangl (r.) zur Wahl und zur Gründung der Ortsgruppe. | Foto: FPÖ UU
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Wahl
FPÖ Schenkenfelden wieder zur offiziellen Ortsgruppe erhoben

Auf dem Ortsparteitag der FPÖ Schenkenfelden beim Steinschildwirt wurde der bisherige Stützpunktleiter, Gregor Hangl, einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt. Als Stellvertreter steht ihm mit Daniel Reingruber ein langjähriger Wegbegleiter zur Seite. SCHENKENFELDEN. Durch das stetige Wachstum der Mitgliederzahl konnte der bisherige Stützpunkt Schenkenfelden nun zur offiziellen FPÖ Ortsgruppe erhoben werden. Gregor Hangl führt bereits seit vier Jahren die lokale FPÖ als Stützpunktleiter und ist...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
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Im Österreich-Vergleich
Oberösterreich ist bei Kinderbetreuung Schlusslicht

Nur die Hälfte der Kinder in Österreich hat einen Betreuungsplatz, der ihren Eltern eine Vollzeit-Berufstätigkeit ermöglicht. So die Kernaussage des ersten Monitoring-Berichts der Statistik Austria zur Elementarbildung in Österreich. Oberösterreich ist im Bundesländervergleich bei der Betreuung der Drei- bis Fünfjährigen (erneut) auf den hinteren Rängen zu finden. OÖ. In Wien sind 91 Prozent der Kinderbetreuungsplätze für Drei- bis Fünfjährige VIF-konform, also mit einer...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Von links: Bezirksobmann Günter Pröller, Anneliese Kitzmüller und Dominique Böhm. | Foto: FPÖ UU
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Wahl
Dominique Böhm neuer Ortsobmann der FPÖ Kirchschlag

Nach einer beeindruckenden Amtszeit von 29 Jahren als Ortsobfrau hat Gemeinderätin Anneliese Kitzmüller beim Ortsparteitag der FPÖ im Maurerwirt ihr Amt an Gemeinderat Dominique Böhm übergeben. KIRCHSCHLAG. Die Wahl von Böhm, der mit großer Mehrheit der Mitglieder gewählt wurde, markiert einen Übergang in der Führung der FPÖ-Ortsgruppe. Anneliese Kitzmüller wird der Ortsgruppe als Stellvertreterin weiterhin zur Verfügung stehen. Während ihrer über dreißigjährigen Mitgliedschaft in der FPÖ...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Beverley Allen-Stingeder, Doris Kremeier, Barbara Blaha, Renate Auberger, Christine Edhoffer und Cornelia Fröhlich (v. l.). | Foto: Mec Greenie

SPÖ-Frauen Urfahr-Umgebung
Viel Lob für Broschüre "Marie"

Die SPÖ Bezirksfrauen Urfahr-Umgebung waren begeistert von der Präsentation der "Marie" 2024/25 am Samstag im Linzer Sonnenstein Loft. Dieses Nachschlagewerk der SPÖ-Frauen Oberösterreich unterstützt Frauen dabei, ihre Rechte zu kennen und zu nutzen. Von wichtigen Themen wie Altersteilzeit über Kündigungsschutz bis hin zu Sorgerecht und Wohnbeihilfe bietet "Marie" umfassende Informationen für Frauen. LINZ/URFAHR-UMGEBUNG. Beverley Allen-Stingeder, die SPÖ Bezirksfrauenvorsitzende, über die...

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Landeshauptmann Thomas Stelzer, OÖVP-Bezirksparteiobmann Michael Hammer, OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger (v. l.) | Foto: OÖVP

ÖVP Urfahr-Umgebung
Michael Hammer mit 98,6 Prozent als Bezirksparteiobmann wiedergewählt

Die OÖVP Urfahr-Umgebung wählte am 15. April Michael Hammer mit 98,6 Prozent erneut zum Bezirksparteiobmann. URFAHR-UMGEBUNG. Landeshauptmann Thomas Stelzer gratulierte und sagte über den Nationalratsgeordneten: „Aufgrund seines breiten Erfahrungsschatzes durch sein politisches und gesellschaftliches Engagement kennt er die Anliegen der Menschen wie seine Westentasche. Er ist ein starker Vertreter seiner Region im Parlament in Wien. Ich wünsche ihm weiterhin das Beste für seine Aufgaben als...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Bernhard Thumfart wurde mit 89,83 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister gewählt. | Foto: OÖVP

Vorderweißenbach
Bernhard Thumfart zum Bürgermeister gewählt

LH Stelzer und LGF Hiegelsberger gratulieren Bernhard Thumfart zur Wahl zum Bürgermeister in Vorderweißenbach. VORDERWEISSENBACH. Vorderweißenbach hat nun endgültig einen neuen Bürgermeister: Bernhard Thumfart, der bereits seit Jahresbeginn interimistisch das Bürgermeisteramt bekleidet hatte, wurde am heutigen Sonntag mit 89,83 Prozent der Stimmen endgültig zum Bürgermeister gewählt. „Die Oberösterreichische Volkspartei ist die Bürgermeisterpartei Nummer eins im Land – das hat sich auch in...

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  • Sandra Kaiser
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
Günther Pröller gratuliert und Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller gratuliert Ortsobfrau Tamara Schön zur einstimmigen Wiederwahl Tamara Schön. | Foto: FPÖ UU
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Einstimmig wiedergewählt
Tamara Schön ist wieder FPÖ-Obfrau in Herzogsdorf

Auf ihrem Ortsparteitag im Gasthof Hoftaverne bestätigte die FPÖ-Herzogsdorf einstimmig die langjährige Ortsobfrau und Gemeinderätin Tamara Schön für eine weitere Amtszeit. HERZOGSDORF. Als Stellvertreter wurde Gemeindevorstand Thomas Maschik, ebenfalls ein langjähriger Mitstreiter, gewählt. Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller gratulierte und lobte die Stärke und Geschlossenheit der FPÖ in Herzogsdorf sowie ihre lokale Präsenz. Die FPÖ-Herzogsdorf setzt ihre erfolgreiche Arbeit unter...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
SPÖ-Team: Nationalratsabgeordneter Alois Stöger, Anna Portenkirchner, Martin Seidl und Simon Panholzer | Foto: Alina Viertlmayr
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SPÖ-Generationswechsel
Martin Seidl soll Nachfolger von Stöger im Nationalrat werden

NAbg. Alois Stöger präsentierte kürzlich die SPÖ-Kandiaten des Bezirks für die Nationalratswahl, die voraussichtlich im September 2024 stattfindet. Auf Listenplatz 2 im Wahlkreis Mühlviertel kandidiert Martin Seidl aus Gallneukirchen. Ihm folgen im Wahlkreis auf Platz 6 Anna Portenkirchner aus Walding, auf Platz 9 Simon Panholzer aus Gallneukirchen und auf Platz 12 Andreas Pawlicek aus Gramastetten. Stöger (63) tritt im Herbst nicht mehr bei der Nationalratswahl an. "45 Jahre sind genug", meint...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Von links: Landesgeschätsführer Hubert Schreiner, Jubilar Oskar Kralik, Ortsparteiobmann Philipp Scheibenreif und Bezirksobmann Bundesrat Günter Pröller. | Foto: FPÖ UU

FPÖ Altenberg
Philipp Scheibenreif einstimmig wiedergewählt

Am Ortsparteitag der FPÖ Altenberg im Gasthaus Raml, wurde FPÖ-Ortsparteiobmann Philipp Scheibenreif einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurden Martin Haslinger, sowie der gesamte Vorstand für eine weitere Funktionsperiode wiedergewählt. ALTENBERG. Prominent besucht wurde der Ortsparteitag von Bezirksparteiobmann Bundesrat Günter Pröller und dem Landesgeschäftsführer der FPÖ Hubert Schreiner. Besondere Anerkennung erfuhr Oskar Kralik für seine 50-jährige Zugehörigkeit zur...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
SPÖ-Fraktionsobmann Florian König | Foto: Allerstorfer
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Marktgemeinde Feldkirchen
Schloss-Bergheim-Petition schaffte die 1.000er-Marke

"Schloss Bergheim - Ausverkauf von Landesimmobilien und Bildungseinrichtungen stoppen!" So lautet der Titel einer Online-Petition, die an Landeshauptmann Thomas Stelzer gerichtet ist. Sie wurde einstimmig vom Feldkirchner Gemeinderat verabschiedet und wortgleich von 1.004 Personen unterstützt. FELDKIRCHEN. „Anfangs haben wir gehofft, dass wir überhaupt 100 Unterschriften zusammenbekommen. Die 1.004 Unterschriften zeigen, wie wichtig den Menschen in der Region unser Schloss Bergheim ist und das...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Ab Herbst 2024 wird das Schulessen für Engerwitzdorfer Kinder in der Schulküche in Gallneukirchen gekocht. | Foto: Monkeybusiness/PantherMedia
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Gemeinderatssitzung
Schulessen kostet in Engerwitzdorf mehr

Die SPÖ und die Grünen in Engerwitzdorf kritisieren die "massive Erhöhung der Essensbeiträge". ENGERWITZDORF. Um mehr als 30 Prozent steigen die Essensbeiträge in den Kinderbildungseinrichtungen in Engerwitzdorf, wie in der Gemeinderatssitzung eine ÖVP/FPÖ-Mehrheit beschloss. Die Beiträge bei den Krabbelstuben- und Kindergartenkindern erhöhen sich von 3,50 auf 4,80 Euro und bei Volksschülern von 3,90 auf 5,20 Euro. Gemeindevorstand Mario Moser-Luger (SPÖ) spricht von einem "Schlag ins Gesicht"...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Bürgermeister Sepp Wall-Strasser | Foto: SPÖ Gallneukirchen

Mein Gallneukirchen
Bürgermeister Wall-Strasser: "Lob für die Gusenbrücke"

Biomasse-Heizwerk, Gemeindefinanzen, Gusenbrücke und Postbus-Shuttle sorgen für Diskussionsstoff. GALLNEUKIRCHEN. Bürgermeister Sepp Wall-Strasser (SPÖ) im BezirksRundSchau-Interview über die aktuellen Themen in der Gusenstadt: Was bewegt derzeit die Gallneukirchner? Wall-Strasser: Sicher das Thema Biomasse-Heizwerk. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vergangene Woche den Grundsatzbeschluss zur Widmung eines Grundstückes zur Errichtung eines Heizkraftwerkes in der Hans-Zach-Straße gefasst –...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Johann Zauner, Christine Koll und Johann Plakolm (von links).  | Foto: Marktgemeinde Walding

Wechsel
Johann Zauner ist neuer Vizebürgermeister von Walding

Aus beruflichen und privaten Gründen musste sich Waldings Vizebürgermeisterin Christine Koll aus ihren politischen Ämtern zurückziehen. WALDING. Mit großem Engagement brachte sich Christine Koll seit 2021 speziell auch als Obfrau des Kulturausschusses in die Gemeindepolitik ein. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde Johann Zauner zu ihrem Nachfolger gewählt, der als langjähriger Gemeinderat über viel politische Erfahrung verfügt.

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
"Unabhängig von schwarz, rot oder blau – extrem hohe Landesumlagen belasten die Städte und Gemeinden Oberösterreichs schwer", meint Herbert Enzenhofer. | Foto: ZVG

Gemeindefinanzen
Enzenhofer ruft zu parteiübergreifendem Miteinander auf

Herbert Enzenhofer, Gemeindevorstand in Zwettl und Bezirksvorsitzender des GVV, ruft zu einem parteiübergreifenden Miteinander auf, um sicherzustellen, dass mehr Geld der Bürger in ihren Gemeinden bleibt. Landesrat Michael Lindner begrüßt die Initiative. ZWETTL/URFAHR-UMGEBUNG. "Der Landesfinanzreferent der ÖVP, Stelzer, zieht über 450 Millionen Euro jährlich durch Landesumlagen von den Städten und Gemeinden ein. Das belastet die Gemeinden besonders stark und schränkt ihren finanziellen...

  • Urfahr-Umgebung
  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung
Michael Hammer soll Bezirksparteiobmann bleiben. | Foto: Johannes Kapl

ÖVP UU
Michael Hammer einstimmig als Bezirksparteiobmann nominiert

Bei der jüngst abgehaltenen Bezirksparteileitung der OÖVP Urfahr-Umgebung wurde der Nationalratsabgeordnete und Altenberger Bürgermeister Michael Hammer einstimmig zur Wiederwahl als Bezirksparteiobmann für den Bezirksparteitag am 15. April nominiert. ALTENBERG/URFAHR-UMGEBUNG. Michael Hammer hat diese Funktion bereits seit zehn Jahren inne. „Ich bedanke mich für die einstimmige und breite Zustimmung und freue mich auf den Bezirksparteitag und die Arbeit in den nächsten Jahren“, so Hammer. Der...

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Günter Pröller (l.) gratuliert Rainer Deischinger aus Gallneukirchen.  | Foto: FPÖ UU

FPÖ UU
Rainer Deischinger ist nun Vertreter in der Arbeiterkammer

Die Freiheitlichen Arbeitnehmer Oberösterreich (FAOÖ) konnten bei den Arbeiterkammerwahlen mit knapp 15 Prozent der Stimmen ihre Mandatszahl deutlich von elf auf 16 Mandate steigern und belegen nun den zweiten Platz hinter der FSG. GALLNEUKIRCHEN. Gemeinderat Rainer Deischinger aus Gallneukirchen zieht als Vertreter aus Urfahr-Umgebung in die Arbeiterkammer ein. "Herzlichen Glückwunsch an Rainer Deischinger zu seinem Einzug in die Arbeiterkammer! Sein Engagement zeigt, dass unsere...

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  • BezirksRundSchau Urfahr-Umgebung

Politik aus Österreich

Finanzminister Magnus Brunner(ÖVP) gab bekannt, dass die Ausgaben des Bundes im ersten Quartal um 12,4 Prozent anstiegen. | Foto: Bundesministerium für Finanzen
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Ausgaben gestiegen
Bund gab im ersten Quartal 29 Milliarden Euro aus

Österreichs Ausgaben steigen. Wie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) per Aussendung mitteilte, gab der Bund im ersten Quartal des Jahres bereits 29. Milliarden Euro aus. Das entspricht einer Steigerung von 12,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. ÖSTERREICH. Zwischen Jänner und März gab Österreich insgesamt 29. Milliarden Euro aus. Vor allem in die Bereiche Pflege, Energie und Klimaschutz wurde ordentlich investiert. Dies führte zu einer Steigerung von 12,4 Prozent im Vergleich zum...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die Arbeiterkammer-Wahl ist geschlagen und somit alle bestehenden Präsidenten und Wiens Präsidentin bestätigt. | Foto: MeinBezirk.at
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FSG behält die Mehrheit
AK-Wahl bestätigt amtierende Präsidenten

Die Arbeiterkammer-Wahl (AK) ist geschlagen. Das Ergebnis: Alle amtierenden Präsidenten und Wiens Präsidentin Renate Anderl wurden in ihren Ämtern bestätigt. Das geht aus dem am Freitag von der AK veröffentlichten Gesamtübersicht hervor. Die Mehrheit behalten die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG). ÖSTERREICH. Die FSG stellt also auch künftig im Burgenland, Kärnten, Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Wien die Mehrheit. In Tirol und Vorarlberg bleiben...

  • Lara Hocek
Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" begeistert Interessierte für Politik und gibt ihnen die Mittel für eine Karriere in die Hand. | Foto: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic
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Überparteilicher Lehrgang
Love Politics begeistert Menschen für Politik

Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" will in Zeiten der Politikverdrossenheit die Demokratie stärken. Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Lehrgangs werden gelehrt, was es für eine eigene Karriere in der Politik braucht. Love Politics lud zum Pressegespräch mit den Gründungsmitgliedern Heinz Fischer, Karin Doppelbauer, Judith Pühringer, Sonja Jöchtl und Winfried Kneip. ÖSTERREICH. Zahlreiche Studien hätten gezeigt, dass der Zweifel am politischen System in der Bevölkerung wächst. "Wenn...

  • Magazin RegionalMedien Austria
In einem von WWF Österreich initiierten "offenen Brief" fordern rund 170 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Landeshauptleute dazu auf, die Blockade seitens der Bundesländer für die Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufzugeben.  | Foto: WWF/Sebastian_Frölich
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Ernährungssicherheit
Auch SPÖ-Länder blockieren Renaturierungsgesetz

Der Aufruf von rund 170 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern zu Beginn der Woche, die Bundesländer mögen ihre Blockadehaltung gegenüber der Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufgeben, wird wohl unbeachtet bleiben. Die ÖVP hat kürzlich bekräftigt, dass sie bei ihrer Ablehnung bleibt, wie Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner deutlich machten. Auf Anfrage der APA bestätigen nun auch die von der SPÖ regierten Bundesländer, dass sie bei ihrer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

Beiträge zu Politik aus

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